Allgemeine Geschäftsbedingungen SEM.pdf

Die Vertragssprache ist Deutsch

1. Geschäftsbedingungen

Für alle Verkäufe gelten unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen. Es gelten ausschließlich unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen, mit denen sich unser Kunde bei Auftragserteilung einverstanden erklärt und zwar ebenso für künftige Geschäfte, auch wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird, sie aber dem Besteller bei einem von uns bestätigten Auftrag zugegangen sind. Wird der Auftrag abweichend von unseren Liefer- und Zahlungsbedingungen erteilt, so gelten auch dann nur unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen, selbst wenn wir nicht widersprechen. Abweichungen gelten also nur, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt worden sind. Wir sind berechtigt, die Ansprüche aus unseren Geschäftsverbindungen abzutreten. Die Vertragsbeziehung unterliegt ausschließlich dem deutschen Recht, insbesondere dem Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Handelsgesetzbuch. Gerichtsstand ist nach unserer Wahl der Sitz der Firma oder Braunschweig.
Befindet sich der Käufer uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden alle bestehenden Forderungen sofort fällig.


2. Bestellmenge

Eine Mindestabnahme im Wert von 50 Euro ist erforderlich. Alle Bestellungen werden - unabhängig von der Menge - mit gleicher Sorgfalt bearbeitet.


3. Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.
Durch Anklicken des Bestellen-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
Wir liefern “solange der Vorrat reicht”. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurück treten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.


4. Widerrufsrecht für Verbraucher

**************************Widerrufsbelehrung************************** Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an: SEM-sports, Elmar Stoll, Zeppelinstraße 2, 71159 Mötzingen. Fax: 07452- 75733 , www.sem-sports.de , E-Mail: info@sem-sports.de

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

*********************Ende der Widerrufsbelehrung*********************


5. Angebote und Preise

a) Sämtliche Angebote sind freibleibend, Muster unverbindlich. Beschreibungen und angegebene Maße (wie Farbbezeichnungen oder Größenangaben) sind ungefähr. Sie unterliegen keinen Normen und berechtigen somit zu keiner Beanstandung. Anders lautende Absprachen und Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
b) Wenn der Auftrag nicht erteilt wird, sind wir berechtigt, eine Vergütung für Entwürfe, Beratung und Berechnungen zu verlangen.
c) Wenn für von uns erstellte Korrekturen innerhalb von 6 Wochen keine Freigabe erfolgt, berechnen wir die Bearbeitung.
Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist im Preis enthalten. Es geltend die Preise entsprechend der einem Kaufvertrag zugrunde liegenden jeweiligen Preisliste.
Die Preise verstehen sich zuzüglich Versandkosten.


6. Entwürfe, Muster, Technische Angaben, Abweichungen etc.

a) An Entwürfen, Zeichnungen, Kostenvoranschlägen und anderen Unterlagen behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Sie dürfen Dritten nur im Einvernehmen mit uns zugänglich gemacht werden. Sofern wir Gegenstände nach Zeichnungen, Modellen, Mustern oder sonstigen Unterlagen geliefert haben, die der Besteller uns übergeben hat, übernimmt dieser die Gewähr dafür, dass Schutzrechte Dritter nicht verletzt werden. Untersagen uns Dritte unter Berufung auf Schutzrechte, solche Gegenstände herzustellen oder zu liefern, so sind wir nicht verpflichtet, die Rechtslage nachzuprüfen, aber berechtigt, insoweit jede weitere Tätigkeit einzustellen und Ersatz der aufgewendeten Kosten und des entgangenen Gewinns zu verlangen. Der Besteller verpflichtet sich außerdem, uns unverzüglich von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die damit zusammenhängen. Für alle Schäden, die uns aus der Geltendmachung vom Schutzrecht durch Dritte entstehen, hat der Besteller uns schadlos zu halten.
b) Werden Korrekturen verlangt, so haftet der Besteller selbst für evtl. übersehene Fehler. Entstehen Hör- oder Schreibfehler bei der Übermittlung von Bestellungen, Werbetexten etc. per Telefon oder Datenübertragung, so übernehmen wir dafür keine Haftung. Es empfiehlt sich in solchen Fällen, dass der Besteller die übermittelten Angaben schriftlich bestätigt.
c) In Anbetracht unserer Konstruktionsleistung bleiben Werkzeuge, Formen, sonstige Einrichtungen und Druckvorlagen unser ausschließliches Eigentum.
d) Erhalten wir von unserem Kunden Disketten (oder andere Datenträger) mit Grafik- oder anderen Daten, gehen wir davon aus, dass es sich um Sicherungskopien handelt. Eine Gewährleistung können wir für diese Datenträger nicht übernehmen.
e) Wir machen Sie darauf aufmerksam, dass Abweichungen produkt- und produktionsbedingt in Verarbeitung, Ausführung und Material, sowie beim Druck in der Farbigkeit, beim Stand und im Ergebnis auftreten können. Aus technischen Gründen können Maßabweichungen bis zu 10 % auftreten. Reklamationen bezüglich der aufgeführten Abweichungen sind ausgeschlossen.
f) Farbwerte und Motivtreue halten wir, im Rahmen der für den Textildruck/Stickerei üblichen Toleranzen, ein. Geringe Farbabweichungen bei eingefärbter Ware innerhalb einer Lieferung müssen akzeptiert werden.
g) Bei Wiederholungsaufträgen kann es produktionstechnisch bedingt zu Farbabweichungen oder Modelländerungen kommen. Unerhebliche Abweichungen gewähren keine Ansprüche.


7. Lieferbedingungen

Bei Zahlung per Vorkasse, Sofortüberweisung bzw. auf Rechnung erheben wir eine Versandkostenpauschale in Höhe ab 8,50 Euro (Rechnung, Vorkasse, Sofortüberweisung). Die vorstehenden Regelungen gelten nur bei Onlineshop-Direktbestellungen und Lieferungen innerhalb Deutschlands. Für Bestellungen aus dem Ausland (z.B. Österreich, Luxemburg, Niederlande oder Schweiz) benutzen Sie bitte das Kontaktformular.
Die Lieferzeit beträgt, sofern auf der Produktseite nicht anders angegeben, 3-5 Werktage. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und infolge unvorhergesehener Umstände haben wir selbst bei verbindlich zugesagten Lieferterminen nicht zu vertreten. In diesen Fällen sind wir berechtigt, teilweise oder ganz vom Vertrag zurückzutreten. Wir sind verpflichtet, dem Besteller Beginn und Ende dieser Hindernisse unverzüglich mitzuteilen. Unsere Lieferpflicht ruht, wenn der Besteller mit fälligen Zahlungen im Rückstand ist.
Bestellungen werden chronologisch nach Auftragseingang bearbeitet. Einen etwaigen mündlich oder schriftlich geforderten bestimmten Absende- oder Liefertermin können wir nicht berücksichtigen.
Kommt der Besteller in Annahmeverzug bzw. schlägt die Übergabe der Waren aus einem anderen, vom Besteller zu vertretenden Umstand fehl, erfolgt eine erneute Auslieferung nur gegen Vorleistung des Bestellers durch Vorkasse-Zahlung. Ein solcher Umstand liegt unter anderem dann vor, wenn der Besteller trotz mehrfachem Zustellversuchs unter der Lieferadresse nicht anzutreffen ist. Dieser Zahlungsanspruch kann im gerichtlichen Mahnverfahren geltend gemacht werden.


8. Zahlungsbedingungen

Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse (Kreditkarte, Lastschrift), Sofortüberweisung oder auf Rechnung. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unsere Konto zu überweisen. Bei Lieferung auf Rechnung gilt eine Zahlungsfrist von 14 Tagen als vereinbart.
Bei Überschreitung der Zahlungsfrist sind wir berechtigt, Mahngebühren und Verzugszinsen in Höhe der jeweils gültigen Rechtslage zu erheben.
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.


9. Rücktrittsrecht

Der Verkäufer wird von seiner Lieferverpflichtung frei, wenn Zweifel hinsichtlich der Kreditwürdigkeit des Käufers, z. B. wegen Scheck- oder Wechselprotest, Klagen von dritter Seite, entstehen. Das gleiche gilt, wenn der Käufer mit der Zahlung ausfrüheren Lieferungen in Verzug ist.


10. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Erfüllung aller Verpflichtungen des Bestellers gegenüber der sem-sports verbleibt die gelieferte Ware in deren Eigentum.


11. Schlußbestimmugen

Sofern eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, bleibt der Vertrag im übrigen hiervon unberührt.